Rechtsprechung
| StGH Hessen, 22.04.1998 - P.St. 1308 e.A. |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Einstweilige Anordnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- StGH Hessen, 29.01.1993 - P.St. 1158
Bestimmung der Reihenfolge der Kommunalwahlvorschläge der nicht im Landtag …
Auszug aus StGH Hessen, 22.04.1998 - P.St. 1308
Eine einstweilige Anordnung kommt bei allen vor dem Staatsgerichtshof zulässigen Verfahrensarten und daher auch zur Sicherung solcher Rechtsansprüche in Betracht, die im Wege der Grundrechtsklage zu verfolgen sind (vgl. StGH, Beschluss vom 11.11.1992 - P.St. 1146 e.V. - Beschluss vom 29.01.1993 - P.St. 1158 e.V. -, …1993, S. 654 = NVwZ-RR 1993, S. 654; Beschluss vom 27.04.1994 - P.St. 1195 e.V. -, …
- StGH Hessen, 11.11.1992 - P.St. 1146
Zum möglichen Inhalt einer einstweiligen Verfügung - hier: Wiedererteilung der …
Auszug aus StGH Hessen, 22.04.1998 - P.St. 1308
Eine einstweilige Anordnung kommt bei allen vor dem Staatsgerichtshof zulässigen Verfahrensarten und daher auch zur Sicherung solcher Rechtsansprüche in Betracht, die im Wege der Grundrechtsklage zu verfolgen sind (vgl. StGH, Beschluss vom 11.11.1992 - P.St. 1146 e.V. - Beschluss vom 29.01.1993 - P.St. 1158 e.V. -, … - StGH Hessen, 09.07.1997 - P.St. 1277
Akzessorietät; Eilverfahren; Einstweilige Anordnung; Erfolgsaussichten; …
Auszug aus StGH Hessen, 22.04.1998 - P.St. 1308
Eine einstweilige Anordnung ist aber nicht geboten, wenn sich der Antrag in der Hauptsache von vornherein als unzulässig erweist (st. Rspr. des StGH, zuletzt Beschluss vom 09.07.1997 - P.St. 1277 e.A. -, StAnz. 1997, S. 2300). - StGH Hessen, 13.07.1994 - P.St. 1196
Einstweilige Verfügung; Erfolgsaussichten; Prüfungsmaßstabd; Eilverfahren; …
Auszug aus StGH Hessen, 22.04.1998 - P.St. 1308
1994, S. 1462; Beschluss vom 13.07.1994 - P.St. 1196 e.V. -). - StGH Hessen, 27.04.1994 - P.St. 1195
Kompetenzbeschränkung; Verfassungsorgan; Eilverfahren; Regelungsinhalt; …
Auszug aus StGH Hessen, 22.04.1998 - P.St. 1308
1993, S. 654 = NVwZ-RR 1993, S. 654; Beschluss vom 27.04.1994 - P.St. 1195 e.V. -, …
- StGH Hessen, 02.11.1998 - P.St. 1343
Einstweilige Anordnung; Gebotenheit; Dringlichkeit
Eine einstweilige Anordnung kommt bei allen vor dem Staatsgerichtshof zulässigen Verfahrensarten und daher auch zur Sicherung solcher Rechtsansprüche in Betracht, die im Wege der Grundrechtsklage zu verfolgen sind (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl. zuletzt Beschluss vom 22. April 1998 - P.St. 1308 e.A -). - StGH Hessen, 04.05.1999 - P.St. 1388
Einstweilige Anordnung; Antragsbefugnis; Darlegungsanforderungen; …
Eine einstweilige Anordnung ist jedenfalls nicht geboten, wenn ein entsprechender Antrag in der Hauptsache von vornherein unzulässig wäre (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl. zuletzt Beschluss vom 22.04.1998 - P.St. 1308 e.A. -).